Erfahren Sie hier aktuelle Rechts-News 

Infothek

Recht / Zivilrecht 
Freitag, 24.09.2021

Zur Sorgfaltspflicht beim Anfahren vom Fahrbahnrand

Nur wenn andere Verkehrsteilnehmer dabei nicht gefährdet werden, dürfen Autofahrer vom Fahrbahnrand aus in den Fließverkehr fahren. Dabei ist die Sorgfaltspflicht solange zu beachten, bis man sich mit dem üblichen Tempo dort einordnen konnte. Ansonsten kann man bei einem Unfall auch noch nach 12 bis 16 Metern mithaften.

mehr
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Donnerstag, 23.09.2021

Rückkehr aus Homeoffice kann angeordnet werden

Ein Arbeitgeber, der seinem Arbeitnehmer gestattet hatte, seine Tätigkeit als Grafiker von zuhause aus zu erbringen, ist berechtigt, seine Weisung zu ändern, wenn sich später betriebliche Gründe herausstellen, die gegen eine Erledigung von Arbeiten im Homeoffice sprechen.

mehr
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Donnerstag, 23.09.2021

Azubi ohne Ausbildung - Anspruch auf Lohn eines ungelernten Arbeitnehmers

Ein Auszubildender, der zwar formal einen Ausbildungsvertrag hat, aber nicht ausgebildet wird, hat für erbrachte Leistungen Anspruch auf den Lohn eines ungelernten Arbeitnehmers.

mehr
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Mittwoch, 22.09.2021

SGB-II: Schülerin hat keinen Anspruch auf Laptop nebst Zubehör - Bedarf durch Zuwendungen Dritter gedeckt

Eine im SGB-II-Bezug stehende Schülerin hat keinen Anspruch auf Übernahme der Anschaffungskosten für einen internetfähigen Laptop nebst Zubehör, wenn dieser Bedarf durch Zuwendungen Dritter gedeckt werden kann.

mehr
Recht / Zivilrecht 
Mittwoch, 22.09.2021

Sturz über quer zum Radweg liegendes gut erkennbares Erdkabel - Radfahrerin trifft Mitverschulden

Wenn eine Radfahrerin über ein gut erkennbares quer zum Radweg liegendes Erdkabel stürzt, begründet dies ein Mitverschulden von 50 %. Der Radfahrerin ist insofern ein Verstoß gegen das Sichtfahrgebot vorzuwerfen.

mehr
<< zurückweiter >>

Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.