Erfahren Sie hier aktuelle Rechts-News
Infothek
Gehörlose haben Anspruch auf Teilhabe: Gebärdensprachdolmetscher für Museumsführung
Gehörlose Menschen haben nicht nur bei besonderen Anlässen einen Anspruch auf Hilfen durch Gebärdensprachdolmetscher, sondern auch bei allgemeinen Erledigungen des Alltags.
mehrBundesgerichtshof kippt Klausel zur einseitigen Rentenkürzung in fondsgebundenen Riester-Renten-Verträgen
Der Bundesgerichtshof entschied, dass eine Klausel in Riester-Renten-Verträgen, die Versicherern einseitig erlaubt, die monatliche Rente nachträglich zu kürzen, unwirksam ist. Die Richter sehen darin eine unangemessene Benachteiligung.
mehrVersicherungsschutz bei Sturz über Bürohund-Leine auf dem Weg zur Arbeit?
Stürzt ein Unfallversicherter auf dem Weg zur Arbeit über die Leine des mitgeführten Hundes, liegt keine versicherte Tätigkeit vor, wenn kein wesentlicher Bezug zur beruflichen Tätigkeit besteht.
mehrZum Referenzzins für Zinsanpassungen in Prämiensparverträgen
Der Bundesgerichtshof hat erneut über den Referenzzins für Zinsanpassungen in Prämiensparverträgen entschieden.
mehrWerktitelschutz für "Miss Moneypenny"?
Dem Namen der Filmfigur “Miss Moneypenny” kommt kein Werktitelschutz zu.
mehrDie Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.